DarkErotica - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und DarkErotica. Es gelten stets die aktuellen AGB´s zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, unter Einbeziehung der Besonderen Geschäftsbedingungen von DarkErotica für die verschiedenen Angebote.
1.2 Im Falle einer Kollision gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Angebote, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, gesetzliche Regelungen.
2. Teilnehmer
2.1 DarkErotica schliesst Verträge mit Kunden ab, die
1. unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
2. juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Schweiz oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union haben.
3. Vertragsgegenstand
DarkErotica erbringt Dienstleistungen nach Annahme eines Angebotes. Sollte DarkErotica nachträglich erkennen, dass sich bei DarkErotica ein Fehler z.B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird DarkErotica den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist DarkErotica zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4. Vertragsabschluss/Widerrufsrecht
4.1 Der Vertrag kommt durch Unterzeichnen, mündliche Zusagen oder elektronischer Form des Kundenauftrags an DarkErotica zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, (Art. 1 ff. OR). Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von DarkErotica durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung des Auftrags oder das Erbringen der Dienstleistung.
4.2 Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche besonderen Angebote von DarkErotica, in deren besonderen Geschäftsbedingungen oder Vertraglich ein Widerrufsrecht ausgeschlossen wird.
4.3 Verfügbarkeitsvorbehalt:
Sollte DarkErotica nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Dienstleistung nicht mehr bei DarkErotica verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht ausgeführt werden kann, kann DarkErotica entweder ein in Qualität und Preis gleichwertige Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird DarkErotica umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch DarkErotica erstatten, sofern nicht eine Teil-Leistung erbracht wurde.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die Preisangaben auf Angeboten / Verträgen / Rechnungen enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Vertragsabschluss erfolgen, ist DarkErotica zur Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes berechtigt.
5.2 Ergeben sich nach Vertragsabschluss begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers, können wir vor Erbringung einer Dienstleistung Sicherheitsleistungen oder Vorkasse verlangen; im Weigerungsfall sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dies zum Schadenersatz gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet.
5.3 Verzug des Käufers mit Zahlungsverpflichtungen berechtigt uns, fällige Dienstleistungen bis zur Zahlung einzustellen, oder fristlos zu kündigen.
5.4 Im Falle des Zahlungsverzugs oder Rücklastschriften ist DarkErotica berechtigt einen Zinssatz von dem betreffenden Zeitpunkt an in Höhe von 8% zu erheben. Des Weiteren erhebt DarkErotica eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von CHF 15.-. Zuzüglich gehen Forderungen Dritter zulasten des Kunden.
5.5 Monatliche Entgelte sind beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind diese Entgelte monatlich zu zahlen. Ist das Entgelt für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Entgeltes berechnet.
6. Gewährleistung
6.1 DarkErotica gewährleistet, zum Zeitpunkt des Angebots die volle Funktionalität der angebotenen Dienstleistungen. Verschuldung des Auftraggebers, Verschuldung Dritter und höhere Gewalt sind ausgeschlossen.
6.2 DarkErotica hat zunächst das Recht, die Mängel in einem angemessenen Zeitraum zu beheben. Sollte dies nicht gelingen, ist der Auftraggeber zur Preisminderung im Umfang der Mängel berechtigt.
6.3 Bei Inaugenscheinnahme der Dienstleistung erkennbare Mängel sind sofort, spätestens innerhalb drei Tagen nach der Feststellung zu beanstanden, da andernfalls der Auftrag als ausgeführt gilt.
6.4 DarkErotica übernimmt keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit der Dienstleistungen, speziell solcher, die nicht im Einflußbereich von DarkErotica liegen.
7. Haftung
7.1 DarkErotica übernimmt keinerlei Garantie für die Rechtmässigkeit der vom Kunden ausgestellten Daten. DarkErotica behält sich das Recht vor, die vom Kunden verfassten Daten (Texte, Bilder, usw.) stichprobenweise zu prüfen und bei Missbrauch den Zugriff darauf zu sperren. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, sowie die AGBs von DarkErotica. Für rechtliche Konsequenzen ist der Kunde selbst verantwortlich.
7.2 Im Falle von Datenverlusten haftet DarkErotica nicht.
7.3 Der Umfang einer Haftung von DarkErotica nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7.4 Wir haften nicht, wenn Dienstleistungen aus Gründen nicht erfolgen können, die ausserhalb unseres Einflussbereiches liegen. Dazu gehören alle Fälle höherer Gewalt, das Fehlen von Nutzungsrechten, Genehmigungen, Material, Transportmittel und Energie, wir haften insbesondere auch nicht bei Arbeitskämpfen, behördlicher Unterbindung, Feuer, Explosion, Überschwemmung, aufrührerischen Ereignissen und Maschinenausfall.
7.5 Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden.
7.6 DarkErotica übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung der angebotenen Dienste bestimmte Ergebnisse erzielt werden.
9. Datenschutz
9.1 Ihre Kundendaten sind für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.
9.2 DarkErotica verpflichtet sich, über alle ihm im Zuge der Vertragserfüllung bekanntgewordenen Kenntnisse und Informationen über den Kunden Verschwiegenheit zu bewahren und sie Dritten nicht zugänglich zu machen. DarkErotica wird darüber hinaus hinwirken, dass alle Personen, die von ihr zur Erfüllung des Vertrags eingeschaltet sind, die gesetzliche Bestimmungen über den Datenschutz beachten und die aus dem Bereich des Kunden erlangten Informationen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
DarkErotica haftet nicht für Schäden, die durch fahrlässigen Umgang mit der Zugangsberechtigung, Kennung (Login, Passwort) entstehen.
9.3 DarkErotica wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 9.1 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
10. Allgemeines
10.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus Verträgen mit DarkErotica ganz oder teilweise an Dritte ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung abzutreten.
10.2 Die Vertragsbeziehungen richten sich ausschließlich nach Schweizerischem Recht. Internationale Abkommen sind nicht anwendbar.
10.3 Eine Weitervermittlung oder Untervermietung der Dienstleistungen von DarkErotica, ist nur ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung durch DarkErotica erlaubt. Missbrauch berechtigt zur fristlosen Kündigung, eventuell entstanden Schäden oder Kosten sind vom Kunden zu tragen.
10.4 Der Kunde ist nicht berechtigt digital ausführbare Schriften (Scripte, Applets, Plugins, etc.) einzustellen.
10.5 Wird eine Dienstleistung von DarkErotica ausserhalb der dafür vorgesehenen Zwecke missbraucht, behält sich DarkErotica eine Sperrung des Dienstes, in besonderen Fällen eine Kündigung des Vertrags vor.
11. Salvatorische Klausel
Dieser Vertrag bleibt auch dann gültig, wenn einzelne Bestimmungen sich als ungültig erweisen sollten. Die betreffende Bestimmung ist dann so auszulegen, dass die mit ihr ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zwecke soweit wie möglich erreicht werden.
12. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Bern/Schweiz
